Der Schulhausbau wird im Jahr 2012 mit 57,6 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Insgesamt erhalten 62 Bauprojekte Zuschüsse. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanzministerium und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt. „Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können“, sagte Kultusministerin Gabrielle Warminski-Leitheußer.
Bei der Vergabe der Fördermittel für den Schulhausbau wurden, wie in den vergangenen Jahren, alle Schularten berücksichtigt. Für 7 Baumaßnahmen an Grundschulen stehen rund 3,2 Millionen Euro zur Verfügung, für 2 Projekte an Haupt- und Werkrealschulen rund 1,4 Millionen Euro, für 13 Vorhaben an Realschulen rund 10,2 Millionen Euro, für 17 Maßnahmen an Gymnasien rund 17,3 Millionen Euro und für 8 Projekte an Sonderschulen und Schulkindergärten sind rund 10,1 Millionen Euro vorgesehen. Für 15 Bauprojekte an beruflichen Schulen stellt das Land Zuschüsse in Höhe von t rund 15,4 Millionen Euro bereit.
Insgesamt lagen seitens der kommunalen Schulträger 101 Anträge für den Schulhausbau in Höhe eines Gesamtvolumens von 176,4 Millionen Euro vor. Förderfähig sind schulische Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Voraussetzung ist ein entsprechender Bedarf, beispielsweise in Folge gestiegener Schülerzahlen oder als Ersatz für vorhandene Räume, die nicht mehr den schulischen Anforderungen entsprechen.
Bei den Baumaßnahmen für Ganztagsschulen konnten alle entscheidungsreifen Anträge berücksichtigt werden. Insgesamt entfallen auf 33 Anträge Zuschüsse in Höhe von rund 8,9 Millionen Euro. Dabei werden 16 Grundschulen mit rund 2,1 Millionen Euro, 5 Haupt- und Werkrealschulen mit rund 0,8 Millionen sowie 7 Realschulen mit rund 4,3 Millionen Euro bezuschusst. 4 Gymnasien erhalten für Baumaßnahmen für Ganztagsschulen eine Förderung von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro, eine Sonderschule erhält rund 0,2 Millionen Euro.
Von der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH werden 7 Projekte mit einem Zuschussvolumen von 2,334 Millionen Euro gefördert.
Voraussetzung für die Genehmigung eines Baukostenzuschusses aus dem Förderprogramm für Baumaßnahmen an Schulen mit ganztägigen Angeboten ist ein Ganztagsbetrieb an mindestens drei Tagen mit sieben Zeitstunden. An allen Tagen mit Ganztagsbetrieb muss ein vom Schulträger beaufsichtigtes Mittagessen bereitgestellt werden. Die Betreuungsangebote müssen unter Mitwirkung und Verantwortung der Schulleitung organisiert werden. Ferner muss die Schule über ein pädagogisches Konzept für den Ganztagsbetrieb verfügen. Förderfähig sind die zusätzlich erforderlichen Räume und Flächen für den Essens-, Betreuungs-, Freizeit- und Lehrerbereich. Nicht förderfähig sind beispielsweise Ausstattungen, Turnhallen und Gymnastikräume. Der Zuschuss beläuft sich in der Regel auf rund 33 Prozent des zuschussfähigen Bauaufwands; für auswärtige Schülerinnen und Schüler kann ein zusätzlicher Zuschuss hinzukommen.
(Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg)
