Die Erstellung eines Hitzeaktionsplans, die Entwicklung des Pfalzplatzbunkers, der Neubau des Jugendtreffs Neuhermsheim – drei von elf neuen Vorhaben, über die die aktuelle Vorhabenliste der Stadt informiert.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28. April die aktualisierte Vorhabenliste 2020_1 einstimmig beschlossen. Damit wurde gleichzeitig die vorgesehene informelle – also freiwillige – Bürgerbeteiligung in 24 Vorhaben beschlossen. Insgesamt sind in der Liste 91 Planungen und Projekte der Stadt aufgeführt. Der Großteil der Vorhaben wurde aktualisiert. Zehn Vorhaben wurden entweder abgeschlossen oder erfolgreich eingeführt und deswegen von der Liste gestrichen.
Wie bei den vorherigen Listen werden zu jedem Vorhaben Informationen zum Sachstand, dem zugrundeliegenden politischen Beschluss, dem jeweiligen strategischen Ziel, das mit dem Vorhaben verfolgt wird, und den voraussichtlichen Kosten getroffen. Darüber hinaus wird transparent dargestellt, bei welchen Vorhaben und in welcher Art und Weise sich die Bürgerschaft beteiligen kann. Mannheimerinnen und Mannheimer haben die Möglichkeit, Bürgerbeteiligung bei Vorhaben anzuregen, bei denen dies bislang noch nicht vorgesehen ist.
Zur besseren und schnelleren Einordnung der Vorhaben wird bei der aktualisierten Liste 2020_1 erstmalig der Projektstand – Vorbereitung, Planung, beziehungsweise Umsetzung – des Vorhabens angegeben. Die aktualisierten Vorhaben werden in das städtische Beteiligungsportal www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de eingepflegt. Das Beteiligungsportal ist die zentrale digitale Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung in Mannheim.
Wer lieber etwas in der Hand hält: Druckexemplare der Vorhabenliste werden – bedingt durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – zunächst nur in den derzeit geöffneten Bürgerservices, außerdem im Rathaus E 5, im Technischen Rathaus (Collini Center) sowie in der Stadtbibliothek im Stadthaus N 1 ausgelegt. Außerdem können im Rathaus E 5 auch Exemplare abgeholt werden. Dazu schreiben Interessierte am besten eine E-Mail an [email protected] oder rufen unter der Telefonnummer 0621/293-9366 an. Bei der Abholung der Vorhabenliste müssen die geltenden Hygienevorschriften und die Abstandsregelungen eingehalten werden.
Die Vorhabenliste ist eine Maßnahme im Rahmen des Regelwerks Bürgerbeteiligung. Im Regelwerk sind Aufgaben und Rollen von Politik und Verwaltung in Bürgerbeteiligungsprozessen klar definiert. Nach dem Beschluss des Gesamthaushaltes der Stadt Mannheim erscheint die nächste Vorhabenliste im Herbst 2020.
