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Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft tagt am 19. November

14. November 2019 | Leitartikel, Metropolregion, Politik, Wirtschaft

Der Masterplan Mobilität, die Förderung des ÖPNV und die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes sind unter anderem Themen der Sitzung

 

Mit dem Masterplan Mobilität, der Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Rhein-Neckar-Kreis und der Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes für die kreiseigenen Einrichtungen und Gesellschaften beschäftigt sich unter anderem der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft in seiner nächsten öffentlichen Sitzung. Diese findet am Dienstag, 19. November, ab 14 Uhr, im Landratsamt in Heidelberg (Kurfürsten-Anlage 38 – 40) im Sitzungssaal 5. OG statt.

 

Nach der Fragestunde für Kreiseinwohnerinnen und -einwohner, die es nun auch in Ausschusssitzungen gibt, befasst sich der Ausschuss mit der Kreisstraße (K) 4170 Rauenberg – Dielheim im Bereich der Brückenüberführung der Autobahn A6. Die dortigen Bauarbeiten sind zwischenzeitlich soweit fortgeschritten, dass die zweite Brückenhälfte abgebrochen werden kann. Damit die hierdurch bedingte Vollsperrung der K 4170 nicht unnötig verlängert wird, sollen die Anpassungsarbeiten an der Kreisstraße gleichzeitig erfolgen. Hierzu werden derzeit die Ausführungsplanung und die Vergabeunterlagen erstellt. Landrat Stefan Dallinger bittet die Kreisrätinnen und Kreisräte, die Baufreigabe zur Durchführung der Anpassungsmaßnahmen sowie zur Anlegung von Geh- und Radwegen an der K 4170 im Bereich der Brückenüberführung zu erteilen. Nach der öffentlichen Ausschreibung soll diese Maßnahme dann in Abstimmung mit den noch ausstehenden Arbeiten zur Erstellung der zweiten Brückenhälfte durchgeführt werden und zeitgleich bis Herbst 2020 zum Abschluss kommen.

 

Anschließend beschäftigt sich der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft mit der vorgeschlagenen Konzeption und dem weiteren Vorgehen zur Entwicklung des „Masterplans Mobilität“, der entsprechend der Beschlussvorlage zugestimmt werden soll. Mit dem „Masterplan Mobilität“ wird für den Rhein-Neckar-Kreis eine Mobilitätskonzeption entwickelt, welche eine ganzheitliche und fachlich integrierte Betrachtung der Mobilität des Landkreises ermöglicht. Zudem stimmen die Ausschussmitglieder innerhalb dieses Tagesordnungspunktes über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung eines Geh-/Radwegs entlang der Landesstraße (L) 594 zwischen Leimen und Nußloch ab. Danach bittet Landrat Dallinger die Ausschussmitglieder, den Ausgleichssätzen für 2019 und 2020 bei den Straßenbahnlinien 22 und 23 sowie bei den Stadtbahnlinien 5 und 5a zuzustimmen.

 

Vor dem letzten Tagesordnungspunkt, den Mitteilungen und Anfragen, wird der Ausschuss noch über das Klimaschutzkonzept für die kreiseigenen Einrichtungen und Gesellschaften informiert, ehe über dessen Fortschreibung entschieden wird. Ein wichtiger Teilbereich wird dabei die Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz mit den Kommunen des Landkreises sein. Sowohl der Aufgabenbereich des Rhein-Neckar-Kreises als auch der der Kommunen sollen dabei weiterentwickelt werden.

 

Die Dokumente zur Sitzung können auf der Kreis-Homepage unter der Adresse https://ratsinformation.rhein-neckar-kreis.de/sdnet/termine eingesehen werden.

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