Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft tagt am Dienstag, 21. Juni

Atemschutzübungsanlage und regionales Ausbildungszentrum für Feuerwehren sowie eine Förderung zum barrierefreien Umbau des Hemsbacher Bahnhofs sind unter anderem Themen der Sitzung im Landratsamt

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie tagt der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises wieder an gewohnter Stelle. Die öffentliche Sitzung findet statt am Dienstag, 21. Juni 2022, ab 14 Uhr im Sitzungssaal 5. OG des Landratsamtes in Heidelberg (Kurfürsten-Anlage 38 – 40).

Nach der Fragestunde für Kreiseinwohnerinnen und -einwohner sollen Patrick Janowski, Christian Römmer, Dr. Ingo Schmiedeberg und Matthias Splett durch den Ausschuss mit Wirkung vom 1. Juli 2022 für fünf Jahre als Ehrenbeamte des Rhein-Neckar-Kreises zu stellvertretenden Kreisbrandmeistern bestellt werden. Anschließend befassen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte mit der geplanten Atemschutzübungsanlage und dem regionalen Ausbildungszentrum für Feuerwehrleute im Landkreis. Nachdem die Planungen für eine regionale Feuerwehr-Übungsanlage mit angeschlossener Atemschutzübungsanlage in Leimen vorangetrieben, haben die Erfahrungen der Corona-Pandemie zu einem Umdenken und Strategiewechsel geführt. Mit Fortschreiten der Pandemie wurde wegen der Notwendigkeit der Übungen im Kreis übergangsweise ein Konzept umgesetzt, welches es ermöglicht, die geforderten Belastungsübungen am Standort der jeweiligen Feuerwehr als sog. „alternative Belastungsübungen“ durchführen zu können. Bei der Umsetzung dieses Übergangkonzeptes wurden die Vorteile einer standortnahen Belastungsübung – wie beispielweise die flexible zeitliche Einteilung des Durchgangs sowie eine wesentliche Zeitersparnis durch entfallende Wegstrecken – deutlich.

Insoweit sollen die Planungen hinsichtlich der stationären Atemschutzübungsanlage in Leimen nunmehr so angepasst werden, dass dort eine mobile Einheit vorgehalten wird, die entweder vor Ort zu Übungszwecken zum Einsatz kommen kann oder in den jeweiligen Kommunen. Die bisherigen Überlegungen hinsichtlich der (baulichen) Erfordernisse am Standort Leimen müssen dieser neuen Nutzung angepasst werden. Neben einer Fahrzeughalle für die mobile Anlage wird auch weiterhin eine Werkstatt für die Aufbereitung der eingesetzten Geräte erforderlich sein. Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft nimmt die Anpassung des Planungskonzepts für die Atemschutzübungsanlage zur Kenntnis. Landrat Stefan Dallinger bittet die Ausschussmitglieder darum, der Fortsetzung der Planung auf der Grundlage des geänderten Konzepts zuzustimmen.

Danach entscheidet das Gremium über den Kauf eines Lkw mit Kipperaufbau und Ladekran zum Angebotspreis von rund 523.000 Euro. Das neue 3-Achs-Fahrzeug soll den in der Straßenmeisterei Weinheim stationierten Lkw aus dem Jahr 2011 ersetzen, der stark reparaturbedürftig ist und nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Im Anschluss beschäftigt sich der Ausschuss mit einem Sachstandsbericht und den Finanzierungsanteilen des Kreises zu der Stationsmaßnahme in Hemsbach im Rahmen der zweiten Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar. Um am dortigen Bahnhof eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen, sind weitere finanzielle Investitionen nötig. Die Kreisverwaltung schlägt vor, dass der kommunale Finanzierungsanteil für die Stationsmaßnahme Hemsbach zum aktualisierten Kostenstand – vorbehaltlich der Übernahme des Kostenanteiles durch die Stadt Hemsbach – im Rahmen der Investitionsförderung des Kreises übernommen wird.

Vor dem letzten Tagesordnungspunkt, den Mitteilungen und Anfragen, werden dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft noch die strategischen Ziele 2023 zu den Handlungsfeldern Klimaschutz, Mobilität und Wirtschaftsförderung vorgestellt.

Um alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Sitzung vor einer Ansteckung durch das Coronavirus zu bewahren, bittet Landrat Dallinger um die Einhaltung der Hygienehinweise, die am Sitzungsort aushängen.

Die Dokumente zur Sitzung können auf der Kreis-Homepage unter der Adresse https://ratsinformation.rhein-neckar-kreis.de/sdnet/termine eingesehen werden.

Quelle: Landratsamt RNK

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