Wird die Wehrpflicht wieder eingeführt? Gemäß Informationen des SPIEGEL plant Verteidigungsminister Boris Pistorius ein Wehrdienstmodell für Deutschland, das zur „gesamtgesellschaftlichen Resilienz“ beiträgt. Schweden könnte dabei als Vorbild dienen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius drängt auf eine zügige Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland. Laut SPIEGEL-Informationen hat er seine Abteilung angewiesen, bis zum 1. April „Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen, das bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz leistet“.
Pistorius plant Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht vor Bundestagswahl
Wie der SPIEGEL weiter bekannt gibt, zeigt, dass Pistorius vor der Bundestagswahl einen eigenen Vorschlag für ein Wehrpflichtmodell präsentieren möchte. In der Einleitung des Arbeitsauftrags heißt es: Der Bundesminister beabsichtigt eine Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode.
Die Politikabteilung wurde konkret beauftragt, ein entsprechendes Papier vorzubereiten.
Schweden mustert alle Schulabgänger aus
Seit 2017 ist in Schweden die Wehrpflicht wieder in Kraft, jedoch in einer anderen Ausprägung als in Deutschland vor der Aussetzung im Jahr 2008. In Schweden werden alle Schulabgänger gemustert, und die Armee spricht gezielt Männer und Frauen an, die für den Militärdienst geeignet sind. Auf diese Weise konnte Schweden in den vergangenen Jahren ausreichend Freiwillige für die Streitkräfte gewinnen..
Eine exakte Umsetzung dieses Modells in Deutschland gestaltet sich jedoch als äußerst herausfordernd. In Schweden werden etwa zehn Prozent eines Jahrgangs für die Armee rekrutiert. Übertragen auf Deutschland würde dies bedeuten, dass die Bundeswehr jährlich 40.000 Wehrdienstleistende ausbilden müsste – eine Anzahl, für die es an Kasernen und Ausbildern mangelt. Verteidigungsminister Pistorius äußerte bei einer Veranstaltung am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz die Realität einer realistischen Zahl von 3000 oder 4000 Wehrpflichtigen.
Herausforderungen einer Wehrpflicht in Deutschland: Realismus und Wehrgerechtigkeit im Fokus
Ein weiteres Hindernis bei einer Wiedereinführung des verpflichtenden Militärdienstes ist die Frage der Wehrgerechtigkeit. Zu Zeiten der Wehrpflicht hatte das Verfassungsgericht in Deutschland geurteilt, dass »möglichst alle verfügbaren Wehrpflichtigen« einberufen werden sollten, nicht nur ein kleiner Teil. Dieses Problem würde sich wahrscheinlich erneut stellen, wenn ein Modell wie in Schweden eingeführt würde, räumte Pistorius in München ein.
Quelle: SPIEGEL
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