Der Weinheimer Gemeinderat hat sich konstituiert – OB Just bekräftigt die Inhalte der Resolution für Menschenwürde und kulturelle Vielfalt

„Ein starkes Signal unserer Werte“

Foto: Stadt Weinheim/Roland Kern

Weinheim. (zg) „Dies ist ein starkes Signal, welche Werte uns wichtig sind.“ Mit diesem Statement bekräftigte Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just eingangs der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch noch einmal die Wertigkeit einer Resolution für Menschenrechte und kulturelle Vielfalt, die von den Gemeinderatsfraktionen vor der Sitzung veröffentlicht worden war.

Auch wenn die Inhalte der Resolution für Selbstverständlichkeiten gehalten werden könnten, so halte er es für wichtig, sich von Zeit zu Zeit die Maxime des eigenen Handelns zu vergegenwärtigen. Und er zitierte aus der Resolution: „Gemeinsam wollen wir uns entschlossen für Menschenwürde, kulturelle Vielfalt und Freiheit einsetzen. Wir schätzen und achten die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, deren Grundwerte und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in besonderer Weise. Der Gemeinderat der Stadt Weinheim entscheidet zum Wohle seiner Einwohnerinnen und Einwohner, ungeachtet ihrer Herkunft, Religion, Kultur oder sexuellen Orientierung. Extremistische und menschenverachtende Äußerungen und Handlungen dürfen nicht zuletzt in Würdigung unserer Vorbildfunktion keinen Platz finden.“
Vor der gemeinsam gesprochenen Verpflichtungsformel hatte Just den gewählten Kommunalpolitikern mit den Worten gratuliert: „Die Wählerinnen und Wähler haben Ihnen nach einem engagierten Wahlkampf ihr Vertrauen ausgesprochen – und darauf dürfen Sie durchaus stolz sein!“ Er betonte, dass der neue Gemeinderat eine bunte Mischung aus neuen und erfahrenen Gemeinderäten ist, ganz jungen und älteren Menschen, die allein schon aufgrund ihrer jeweiligen beruflichen Hintergründe ganz unterschiedliche Perspektiven in die politische Arbeit einbringen werden. „Mit genau einem Drittel ist der Frauenanteil zwar noch immer ausbaufähig, jedoch prozentual betrachtet schon deutlich besser als im alten Gemeinderat, wo dieser noch knapp unter einem Viertel lag“, erklärte der OB. Und er betonte: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen.“
Er verwies darauf, dass auch in den kommenden fünf Jahren große Aufgaben vor dem Gemeinderat und der Verwaltung liegen. Und er nannte exemplarisch: das Schulzentrum in der Weststadt, das Thema Kinderbetreuung, die Entwicklung des GRN-Areals, der Allmendäcker und der Hinteren Mult, die Frage nach weiteren Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, das Soziale Miteinander, das Integrationskonzept, das Gewerbegebiet Bergstraße/Langmaasweg, das Thema Digitalisierung allgemein, aber auch der Glasfaseranbindung (Fibernet), eine Zukunftswerkstatt sowie der ganz allgemeinen und stärkeren Einbindung der Ortschaften. Manuel Just an den Gemeinderat: „Ich danke Ihnen bereits heute aufrichtig im Namen unserer Bürgerschaft, dass Sie sich zum Wohle dieser in den kommenden 5 Jahren engagieren werden.“
Nach der Konstituierung bestätigte der Gemeinderat die sechs Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher in ihren Ämtern: Doris Falter in Lützelsachsen, Monika Springer in Hohensachsen, Frank Eberhardt in Sulzbach, Heide Maser in Oberflockenbach, Anja Blänsdorf in Rippenweier und Karl-Friedrich Kippenhan in Ritschweier.
Der Gemeinderat wählte aus der Mitte des Gremiums auch aus jeder Fraktionen einen ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Die Wahl fiel in der Reihenfolge ihrer Position auf Elisabeth Kramer (GAL), Christina Eitenmüller (Freie Wähler), Holger Haring (CDU), Stella Kirgiane-Efremidou (SPD), Carsten Labudda (DIE LINKE) und Karl Bär (FDP).

 

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