OB: „Wollen auf diese Leistungen keinesfalls verzichten“ / Kündigungen zum Jahresende aus formalen Gründen
Die Stadt Heidelberg muss aufgrund der Corona-Pandemie bereits im laufenden Haushaltsjahr 2020 mit einem Verlust von 109 Millionen Euro rechnen. Deshalb kann die Stadt automatische Erhöhungen, die viele Zuschussempfänger und Vertragspartner ab 2021 in Aussicht hatten, nicht mehr verantworten. Bestehende Zuwendungsverträge werden daher aus formalen Gründen (Fristenwahrung) vorsorglich gekündigt. Mit den Partnern, deren Verträge zum Jahresende auslaufen, wird zeitnah über vertraglich nötige Anpassungen und die künftige finanzielle Ausstattung gesprochen. Der Gemeinderat ist in das Vorgehen eingebunden.
„Mir und dem Gemeinderat ist ein Signal ganz wichtig: Selbstverständlich ist mit dieser Kündigung nicht die Absicht verbunden, die Förderung unserer Partner ab 1. Januar 2021 einzustellen. Wir arbeiten mit vielen Partnern und Organisationen hervorragend zusammen. Es geht hier beispielsweise um Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien, um Bildungsprojekte, Kulturinstitutionen, Seniorenarbeit oder bürgerschaftliches Engagement. Das sind Leistungen, auf die wir auch in schwierigen Zeiten keinesfalls verzichten wollen. Das ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält“, betont Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.
Dennoch schreibt die Stadt noch in der letzten Mai-Woche viele Partner an, bei denen Verträge zum Ende dieses Jahres auslaufen und kündigt diese vorsorglich. Die Verträge müssen dann entsprechend neu gefasst werden. „Wir planen zeitnahe Gespräche mit den Zuschussempfängern. Verwaltung und Gemeinderat wollen eine Fortsetzung der hervorragenden Kooperationen. Dazu gehört in der aktuellen Situation aber leider auch eine Verständigung über die zur Verfügung stehenden Mittel. Da erwarten ich und der Gemeinderat eine konstruktive Mitarbeit aller Beteiligten. Ich bin sicher, dass wir eine für beide Seiten ausgewogene und tragbare Lösung für 2021 und darüber hinaus finden werden“, sagt Prof. Würzner.
