Symbolfoto: Friedrich
Beim Bürgerentscheid am 21. Juli 2019 haben die Gegner der Verlagerung des rnv-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf zwar eine Mehrheit von 57,1 Prozent der Stimmen erzielt – das erforderliche Quorum wurde aber verfehlt. Das „Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg“ erreichte mit seiner Position 19.019 Stimmen. Um das Quorum zu erfüllen, wären aber 22.057 Stimmen nötig gewesen.
Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner verkündete das vorläufige amtliche Endergebnis um 19.01 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Heidelberger Rathauses. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 30,4 Prozent. 33.337 Bürgerinnen und Bürger gaben eine gültige Stimme ab. Davon votierten 19.019 (57,1 Prozent) mit „Ja“ auf die Frage „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“. 14.318 (42,9 Prozent) kreuzten das „Nein“ auf dem amtlichen Stimmzettel an.
Nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung hat nun der Gemeinderat über die Angelegenheit zu entscheiden. Dieser hatte zuletzt im Dezember 2018 das „Zukunftskonzept Bergheim“ beschlossen. Demnach sollte der Betriebshof auf den Großen Ochsenkopf verlagert und die frei werdende Fläche in Bergheim je zur Hälfte für bezahlbaren Wohnraum und eine öffentliche Grün- und Freifläche genutzt werden.
Das amtliche Endergebnis wird der Gemeindewahlausschuss am Mittwoch, 24. Juli 2019, um 9 Uhr im neuen Sitzungssaal des Heidelberger Rathauses feststellen.
