Bleiben Sie informiert  /  Donnerstag, 28. März 2024

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Direkt zur Redaktion

[email protected]

Aktuelle Nachrichten und Berichte aus Mannheim und Ludwigshafen

Heidelberger Gemeinderat beschließt Nachtragshaushalt 2020 und Fortsetzung von 40 Bauvorhaben

9. Oktober 2020 | Heidelberg, Leitartikel, Politik, Wirtschaft

Zuschüsse der Stadt für rund 50 soziale und kulturelle Träger werden in gleicher Höhe fortgeführt

Symbol_Geld_Finanzen_Money_Börse_Spar_Sparen_Münzen_Raub_Überfall_Tätet

Symbolfoto: Buchner

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 8. Oktober 2020, mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf die kommunalen Finanzen der Stadt Heidelberg beschäftigt: Einnahmeverluste und Kostensteigerungen führen dazu, dass die Stadt das laufende Haushaltsjahr mit einem Minus von rund 20 Millionen Euro abschließen muss – trotz Hilfspaketen von Bund und Land. Ein Ausgleich wird nur durch den Rückgriff auf Rücklagen aus den Vorjahren möglich, in denen die Stadt sehr gut gewirtschaftet hat. Zur Finanzierung der Investitionen ist 2020 die Aufnahme von Krediten in Höhe von 56,7 Millionen Euro erforderlich – doppelt so viel wie geplant. Hinzu kommen noch Kredite von 25,8 Millionen Euro, die 2019 nicht benötigt worden waren und jetzt aufgenommen werden müssen. Der Schuldenstand wächst damit bis Jahresende voraussichtlich auf 255,6 Millionen Euro. Der Gemeinderat hat den erforderlichen Nachtragshaushalt mit großer Mehrheit beschlossen.

 

Im Nachtragshaushaltsplan enthalten ist – basierend auf einem gemeinsamen Antrag aus der Mitte des Gemeinderats – auch ein „Nothilfefonds Corona“ mit einem Umfang von 200.000 Euro. Er soll im Falle eines zweiten „Lockdowns“ unter anderem für geschädigte Institutionen und Vereine zur Verfügung stehen. Die Förderkriterien werden im Bedarfsfall noch durch den Gemeinderat festgelegt.

 

Ausblick: 40 Bauvorhaben werden 2021/22 fortgeführt

 

In den kommenden beiden Jahren sollen 40 Bauvorhaben fortgesetzt werden. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass entsprechende Mittel im nächsten Doppelhaushalt 2021/22 vorgesehen werden sollen. Der Gemeinderat hatte bereits im Juli 39 Projekte entsprechend eines Ampelsystems auf „gelb“ gestellt und damit unter Vorbehalt gesetzt. Das Gremium hat nun beschlossen, dass diese Projekte in den kommenden beiden Jahren fortgeführt werden sollen. Dazu zählen unter anderem die Erneuerung des Schulcampus Mitte und die Erweiterung des Turnzentrums. Für die Kindertagesstätten Hardtstraße und Otto-Hahn-Platz sollen die Planungen erfolgen. Neu aufgenommen auf die Liste wurde das stadtweite Sirenennetz: Es soll nun bereits im Rahmen des Doppelhaushaltes 2021/22 installiert werden.

 

Das Gesamtvolumen aller Maßnahmen für die beiden Jahre beträgt rund 36 Millionen Euro. Die geplanten Investitionen für den Doppelhaushalt 2021/22 belaufen sich aktuell auf 169 Millionen Euro. Diese müssten voraussichtlich zu über 80 Prozent (141 Millionen Euro) über Kredite fremdfinanziert werden.

 

 

Ausblick: Rund 50 soziale und kulturelle Träger erhalten 2021/22 über 13 Millionen Euro jährlich

 

Der Gemeinderat hat darüber hinaus Zuwendungsverträge der Stadt mit sozialen und kulturellen Trägern beschlossen. Diese werden um zwei Jahre verlängert. Die freien Träger erhalten 2021 und 2022 die gleichen Zuschüsse wie 2020. Eine Haushaltssperre von bis zu fünf Prozent ist möglich.

 

Von den Zuschüssen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 13 Millionen Euro jährlich profitieren rund 50 freie Träger aus folgenden Bereichen:

 

  • Jugendhilfe (unter anderem für Erziehungsberatung, Schulsozialarbeit und offene Jugendarbeit): rund 6,5 Millionen Euro jährlich
  • Soziales und Senioren (unter anderem für Seniorenzentren, Hilfe für Wohnungslose, Suchtberatung): rund 3,4 Millionen Euro jährlich
  • Kultur: rund 2,4 Millionen Euro jährlich
  • Chancengleichheit (unter anderem für Beratung von Mädchen und Frauen, die von Gewalt betroffen sind oder eine Behinderung oder eine chronische Erkrankung haben): rund 500.000 Euro jährlich
  • Angebote im Stadtteil Emmertsgrund (unter anderem Stadtteilmanagement, Bürgerhaus HeidelBERG): 375.000 Euro jährlich
  • Partnerschaftsbegegnungen und Austausche: rund 100.000 Euro jährlich

 

Rückblick: Positiver Jahresabschluss 2019

Die Stadt Heidelberg profitiert im Corona-Jahr 2020 davon, dass sie insbesondere 2019 sehr gut gewirtschaftet hat. Die Stadtverwaltung hat dem Gemeinderat am 8. Oktober 2020 den Jahresabschluss vorgelegt: Die Stadt hat 2019 im laufenden Haushalt (Ergebnishaushalt) ein Plus von 34,1 Millionen Euro verzeichnet. Dabei wurde ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 79,4 Millionen Euro erwirtschaftet – dieser diente zur Finanzierung der Investitionen im Finanzhaushalt. Die Stadt musste 2019 keine Kredite und damit keine neuen Schulden aufnehmen. Der Schuldenstand lag zum Jahresende 2019 bei 181,5 Millionen Euro.

Das könnte Sie auch interessieren…

Elvis lebt – auf der Bühne in Weinheim

The Las Vegas Elvis Revival Show am 13. April in der Stadthalle mit Bob Dawn und der Viele legendäre Künstler sind in groß angelegten Covershows vertreten. Doch Elvis-Fans müssen sich oft mit Imitatoren, die mit kleinen Bands auftreten, zufrieden geben - obwohl gerade...

Deutscher Fahrradpreis

Ampelfreies Rondell unter den TOP 5 in der Kategorie Infrastruktur Das ampelfreie Rondell in der Schwetzinger Nordstadt gehört zu den TOP 5-Projekten des Deutschen Fahrradpreises in der Kategorie Infrastruktur. Die Jury hat aus insgesamt 151 Projekten in mehreren...

IHK StarterCenter-Termine im April 2024

Neckar-Odenwald, 25. März 2024. Das StarterCenter der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar lädt Gründer und Unternehmensnachfolger zu folgendem Termin ein: Basisinformation Existenzgründung zum grundsätzlichen Überblick am 11. April 2024 in Buchen,...

Hier könnte Ihr Link stehen

Mannheim – Veranstaltungen / Gewerbe

MaNa informiert

Werbung

Ekxakt Media
Raumausstattung Harald Gaberdiel in Wiesloch

Hakims King of the spareribs heidelberg
Medien PR Mannheim/

TEGEDU Mannheim

Hier könnte Ihr Link stehen

Themen

Zeitreise

MaNa informiert