Symbolfoto: Buchner
Mit einem breit angelegten, umfangreichen Hilfspaket unterstützt die Stadt Heidelberg Betriebe,
(Solo-)Selbstständige, Künstler, Einrichtungen, Vereine und Clubs in der Corona-Krise. Mit den Maßnahmen werden flächendeckend Akteure unterstützt und die im März gestartete „Heidelberger Wirtschaftsoffensive“ weiter ausgebaut. Das Ziel ist, Wirtschaft und Kultur auf breiter Linie wieder in Fahrt zu bringen. Der Gemeinderat hat das Paket am 18. Juni 2020 mehrheitlich bei zwei Enthaltungen beschlossen.
Die Stadt Heidelberg erlässt unter anderem Kultur-, Sozial- und Bildungseinrichtungen, Gaststätten, Vereinen und Clubs die Miete in städtischen Immobilien für den Zeitraum, in dem sie diese aufgrund der Corona-Verordnungen nicht zum Zweck der Mietüberlassung nutzen konnten. Gastronomen müssen für 2020 keine Gebühren für Außenbestuhlung bezahlen. Geschäfte dürfen mehr Werbung als bisher im öffentlichen Raum machen. Zudem wird ein Heidelberger Solidaritäts-Gutschein eingeführt.
Durch die Vereinfachung von Prozessen und Auflagen erleichtert die Stadt es künftig Bürgern und Betrieben, Vorhaben in die Tat umzusetzen. Gastronomen erhalten zum Beispiel temporär mehr Platz für ihre Außenbestuhlung, um bei Einhaltung der geforderten Abstände möglichst die gleiche Sitzplatzzahl anbieten zu können. Aktuell profitieren davon bereits mehr als 75 Gastronomiebetriebe in Heidelberg. Das verabschiedete Hilfspaket hat ein Gesamtvolumen von bis zu rund 2,6 Millionen Euro.
Die Maßnahmen der Heidelberger Wirtschaftsoffensive im Einzelnen:
Erlass von Mieten in städtischen Gebäuden
Die Stadt erlässt gewerblichen Mietern städtischer Liegenschaften die Miete – für die Zeit, die sie aufgrund der Corona-Verordnung die Räume nicht in ihrem eigentlichen Sinne nutzen konnten. Gaststätten, Stadtteilvereinen, Clubs, kulturellen und sonstigen Nutzungen (Vereine, Sozial- und Bildungseinrichtungen sowie übrige gewerbliche Nutzung) kann die Miete bis zu sechs Monate erlassen werden. Es wird im Einzelfall geprüft, ob die Notwendigkeit eines Mieterlasses gegeben ist.
Heidelberger Solidaritäts-Gutschein
Unter dem Motto „Heidelberger zeigen Herz“ sollen alle Heidelberger auf einer Online-Plattform einen Gutschein im Wert von zehn Euro erwerben können. Er kann in Geschäften, Betrieben, bei (Solo-)Selbständigen, Künstlern und Vereinen in Heidelberg eingelöst oder diesen gespendet werden. Bürgerinnen und Bürger können ihren Lieblingsladen oder -künstler damit gleich doppelt unterstützen: Denn die Betriebe und Dienstleister erhalten pro eingelöstem Gutschein weitere zehn Euro von der Stadt.
Die Stadt prüft zudem die Entwicklung einer lokalen Online-Shopping-Plattform als virtuellen Marktplatz. Auf ihr sollen sich Heidelberger Unternehmen aus Einzelhandel, Gastronomie, Tourismus, Eventbereich, Kreativwirtschaft und Nachtkultur präsentieren und ihre Produkte online verkaufen beziehungsweise Reservierungen annehmen können.
Gastronomie: keine Gebühren für Außenbewirtschaftung und Erweiterung der Fläche
Die Stadt verzichtet im Jahr 2020 auf Sondernutzungsgebühren für Außenbewirtschaftung. Um Platzverluste durch Abstandsregeln zu vermeiden, können Betriebe den Außenbereich temporär erweitern – wenn es faktisch, verkehrlich und nachbarschutzrechtlich möglich ist. Das Angebot wird bereits umfassend genutzt. Die Umsetzung erfolgt einfach, schnell und unbürokratisch.
Einzelhandel und Gewerbe: mehr Werbung im öffentlichen Raum möglich
Die Stadt legt die Richtlinien für Gewerbetreibende zur Werbung im öffentlichen Raum großzügig aus, etwa bei Werbetafeln, Warenständern und Dekorationsgegenständen. Zudem erlässt die Stadt Gewerbetreibenden die Gebühren für die sogenannten Sondernutzungen im Jahr 2020.
Live-Shows mit Künstlerinnen und Künstlern im regionalen Fernsehen
Regionalen Künstlern in der Krise eine Bühne geben – das ist die Idee hinter der Aktion des Kulturamts in Kooperation mit dem Rhein-Neckar-Fernsehen (RNF). Unter dem Sendetitel „Coronline“ werden drei Fernsehshows ausgestrahlt, die auf der Bühne des Theaters aufgezeichnet wurden. Die erste Sendung wurde bereits gezeigt, die weiteren folgen am 21. Juni und 5. Juli, 20 bis 22 Uhr, im RNF.
„Wir schaffen Freiräume: die neue Heidelberger Angebotskultur“
Die Stadt will Prozesse und Auflagen vereinfachen und Unternehmen und Bürgern entgegenkommen. Hemmnisse für die Wirtschaft sollen abgebaut werden. Etwa sollen Genehmigungen vereinfacht werden, zum Beispiel für den Dachausbau und Solaranlagen. Auch der Ausbau von Online-Diensten für Bürger und Gewerbe ist geplant, etwa bei Urkunden und Geburten sowie bei Kfz-Zulassungen.
Im Sinne eines „Satzungs-TÜV“ wird die Stadt künftig regelmäßig Satzungen identifizieren, die wirtschaftliche Hemmnisse enthalten, und Vorschläge zum Abbau und zur Neuregelung erarbeiten.
