OB Dr. Kurz bei der virtuellen deutsch-türkischen Städtepartnerschaftskonferenz
©Stadt Mannheim
In der zurückliegenden Woche nahm Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz an gleich drei internationalen virtuellen Konferenzen teil. Die deutsch-türkischen Beziehungen, der Umgang mit der Corona-Pandemie sowie die künftigen Strukturen der Vereinten Nationen (VN) standen dabei thematisch im Mittelpunkt.
„Die globale Herausforderung der Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig der internationale Erfahrungs- und Wissensaustausch zwischen den Städten ist. Gleichzeitig bekräftigen Städte weltweit, dass sie wichtige Akteure der Gestaltung der internationalen Beziehungen sind. Das ist gerade im Jahr 2020, dem 75. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen, von besonderer Bedeutung“, erläuterte Oberbürgermeister Dr. Kurz.
Mannheim ist seit vielen Jahren freundschaftlich verbunden mit Beyoğlu, einem Stadtteil der türkischen Metropole Istanbul. Mit der türkischen Stadt Kilis arbeitet die Quadratestadt zudem seit mehreren Jahren sehr erfolgreich in einer Projektpartnerschaft zur beruflichen Qualifikation geflüchteter syrischer Frauen in der Türkei zusammen. Vor diesem Hintergrund war Oberbürgermeister Dr. Kurz, neben dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und dem Bürgermeister der Metropole Istanbul, Ekrem İmamoğlu, Redner bei der virtuellen deutsch-türkischen Städtepartnerschaftskonferenz, die vom Auswärtigem Amt, dem Deutschen Städtetag und dem Verband türkischer Kommunen ausgerichtet wurde. Dr. Kurz erläuterte in seinem Beitrag, wie sich die Rolle der internationalen Städtebeziehungen verändert: „Die klassischen Städtepartnerschaften weiten sich vor allem auf zwei Felder aus: Auf die multilaterale Zusammenarbeit in internationalen Städtenetzwerken sowie die Städtezusammenarbeit in konkreten Projektpartnerschaften. Beide Kooperationsarten haben ihre eigene, spezifische Aufgabenstellung und dienen doch gemeinsam dem Ziel der Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Gerade die Corona-Krise hat uns einmal mehr gezeigt, wie wichtig starke Städte und handlungsfähige Kommunalverwaltungen mit eigenen Zuständigkeiten sind.“
Oberbürgermeister Dr. Kurz warb zudem für die Schaffung eines deutsch-türkischen Städtenetzwerks, das die vielen bereits bestehenden bilateralen Städtebeziehungen bündelt. Ein Ziel dieses Netzwerks sollte die Unterstützung der türkischen Partnerkommunen sein, die aktuell besonders viele syrische Flüchtlinge beherbergen.
Auch der englische Städtetag LGA (Local Government Association) hatte Oberbürgermeister Dr. Kurz zu seiner virtuellen Hauptversammlung eingeladen, um von den Erfahrungen Mannheims beim Umgang mit der Corona-Pandemie zu berichten. „Die Städte haben gleich mehrere zentrale Funktionen in der Pandemiebekämpfung. Eine besondere Rolle spielen sie bei der Kommunikation und Erläuterung der Maßnahmen. Diese Erfahrung haben wir selbst gemacht und dies bestätigen uns auch internationale Organisationen wie die OECD – ohne kompetente Städte kann die Ausbreitung des Virus nicht wirksam bekämpft werden.“ In seinen Ausführungen teilte Dr. Kurz auch seine eigenen Erfahrungen als Oberbürgermeister in Zeiten der Corona-Krise. Verwaltungen müssten in der Krise vor allem agil agieren. Transparenz über Strategien und Ziele seien entscheidend.
Die dritte virtuelle Konferenz, bei der OB Dr. Kurz als Redner geladen war, wurde vom europäischen kommunalen Dachverband „Council of European Municipalities and Regions“ (CEMR) ausgerichtet und befasste sich mit der Konsultation zur Zukunft der Vereinten Nationen. „Die Vereinten Nationen stehen wie keine andere Organisation für eine regelbasierte und multilaterale Weltordnung. Zugleich erleben wir aber ganz aktuell, wie der Multilateralismus von vielen nationalen Regierungen infrage gestellt oder gar ausgehöhlt wird“, erläuterte Oberbürgermeister Dr. Kurz. Den Städten komme daher in der internationalen Politik eine immer wichtiger werdende Rolle zu: „Sie sind nicht nur maßgeblich für eine erfolgreiche Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele. Als Orte, die von Diversität, Zusammenhalt und Begegnung geprägt sind, tragen sie aktiv zu Völkerverständigung bei und fördern globale Solidarität.“
Oberbürgermeister Dr. Kurz forderte aber mit Blick auf die Konsultation zur Zukunft der Vereinten Nationen, die VN-Generalsekretär António Guterres ins Leben gerufen hatte, Reformen ein: „Das Konzept der Vereinten Nationen hat seine Grenzen, da es auf dem Grundsatz der Unabhängigkeit der Nationalstaaten aufbaut. Diese Organisationsform hat sich gerade mit Blick auf die Sicherung des Multilateralismus und die Bekämpfung des Nationalismus nicht immer bewährt.“ Mannheims Oberbürgermeister unterbreitete daher konkrete Vorschläge für die Weiterentwicklung der Strukturen globaler Politik. Vor allem warb er für die Einrichtung eines Gremiums kommunaler Mandatsträger auf internationaler Ebene, um sicherzustellen, dass die Städte auch bei der Festlegung und Verabschiedung internationaler Beschlüsse gleichberechtigt mitentscheiden können.
„Für den September 2020 planen wir zudem eine virtuelle Partnerschaftskonferenz mit allen Partner- und Freundschaftsstädten Mannheims, bei der wir als Städteverbund nicht nur Erfahrungen austauschen werden, sondern eine gemeinsame Erklärung zur Rolle der Städte bei der Weiterentwicklung des Multilateralismus vorlegen wollen“, kündigte OB Dr. Kurz an. Der städtische Fachbereich für internationale Beziehungen sei zusammen mit dem Förderverein Städtepartnerschaften bereits mit der Vorbereitung der Partnerschaftskonferenz betraut worden.
