Online-Dialog zur Kinderbetreuung und zum Kita-Ausbau mit Bürgermeister Dirk Grunert

Erneut hat Bildungsbürgermeister Dirk Grunert interessierte Bürger*innen, insbesondere Eltern und Elternvertreter*innen, zu einem Online-Dialog eingeladen. Der Fokus dieser digitalen Veranstaltung am 24. Februar 2022 lag auf der Kinderbetreuung als einem der zentralen Themen der Stadt Mannheim. Zum Einstieg gab Bürgermeister Grunert einen Überblick zur aktuellen Situation im Bereich der Kindertagesstätten und erklärte, welchen Herausforderungen die Stadt Mannheim beim Kita-Ausbau begegnet. Im Anschluss beantwortete er gemeinsam mit dem Kita-Ausbau-Koordinator, Andrew Ballantyne, Fragen der Zuschauer*innen.

„Das Thema Kinderbetreuung ist ein immer aktuelles Thema für uns und die Mannheimer Stadtgesellschaft. Es gibt dabei große Herausforderungen“, so Bürgermeister Grunert zum Einstieg. Die Rechtsgrundlage für das Thema Kinderbetreuung liegt einerseits im Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) und andererseits im Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG) verankert.

Auch auf den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ging der Bürgermeister ein. Laut SGB VIII haben Kinder von ein bis drei Jahren einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder durch Kindertagespflege im Umfang eines Ganztagesplatzes. Kinder ab drei Jahren haben bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf Betreuung und Förderung in einer Kindertageseinrichtung, allerdings im Umfang von 30 Stunden pro Woche. Ein Kita-Platz muss wohnortnah, das heißt, mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb von 30 Minuten erreichbar sein. Und er darf höchstens fünf Kilometer vom Wohnort entfernt sein.

Doch wie sieht es aktuell in Mannheim aus? „Der derzeitige Stand ist, dass aktuell der Rechtsanspruch nicht immer sofort erfüllbar ist“, stellte der Bildungsbürgermeister dar. „Diese schwierige Ausgangssituation wird unseren Prognosen zufolge noch die nächsten ein bis zwei Jahre anhalten.“ Die Stadt Mannheim habe jedoch das klare Ziel, Kinderbetreuung dringend und schnellstmöglich auszubauen. „Wir verzeichnen derzeit fehlende Plätze in nahezu allen Stadtbezirken.“ Und während die Stadt Mannheim intensiv daran arbeite, die Situation zu verbessern, steige parallel dazu der Bedarf an Plätzen kontinuierlich an.

Eine erste Maßnahme, die Bürgermeister Grunert bei seinem Amtsantritt ergriffen hat, ist die Anpassung der Planungsgrundlagen für den Kita-Ausbau. So wurden etwa die Planungszahlen, die auf Prognosen beruhen, mit der Entwicklung der tatsächlichen Kinderzahlen konsequent abgeglichen. „Es fehlen perspektivisch circa 5.000 Kita-Plätze für den U3- und Ü3-Bereich in Mannheim. Davon sind durch bereits getroffenen Maßnahmen etwa 3.500 Plätze beschlossen beziehungsweise in konkreter Prüfung“, resümierte Dirk Grunert. Etwa 1.500 Plätze müssen noch beschlossen werden. Dabei erstellt die Stadtverwaltung stadtteilbezogene Standortkonzeptionen, um den Kita-Ausbau stadtweit und bedarfsspezifisch zu sichern.

Im weiteren Verlauf des Online-Dialogs ging Bürgermeister Grunert auch auf die Herausforderungen beim Kita-Ausbau ein. Diese ziehen sich von finanziellen Herausforderungen, über fehlende freie Flächen in einer stark verdichteten Großstadt sowie den häufig auftretenden rechtlichen und gesellschaftlichen Widerstand von Anwohner*innen gegen den Neubau einer Kita bis hin zu einem gestiegenen Bedarf an Fachkräften. „Dieser wächst deutlich schneller, als Erzieher*innen ausgebildet werden können“, so Grunert. An sämtlichen Herausforderungen arbeitet die Stadt Mannheim auf Hochtouren. So erklärte der Bürgermeister, dass unter anderem Gespräche zur Verbesserung der finanziellen Förderung freier Kita-Träger laufen, dass Strategien zur Bekämpfung des Fachkräftemangels aufgestellt wurden und dass noch ausstehende Standortkonzeptionen im Laufe dieses Jahres fertiggestellt werden.

Im Anschluss an den Impulsvortrag des Bürgermeisters gingen verschiedene Fragen ein. Eine Frage zielte auf den Kita-Bau ab: „Was ist so schwierig daran, weitere Kitas zu bauen?“ Auch hierauf antwortete Andrew Ballantyne. „Kitas müssen entsprechend geplant werden. Und wir können nicht an jedem beliebigen Standort eine Kita errichten. Die Vorgaben des KVJS wie auch die des Baurechts sind strikt einzuhalten“, erläuterte er. Zudem müssten Anforderungen wie Brand- und Lärmschutz sowie gewisse Flächenanforderungen erfüllt werden. Somit verkleinere sich die Auswahl an geeigneten Flächen enorm. Es folgen diverse rechtliche Anforderungen, die erfüllt werden müssen. Zum Beispiel muss das Baurecht für einen Standort geschaffen und dafür möglicherweise ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden. Zusätzlich muss das Vergaberecht berücksichtigt werden. „Uns eint alle das Ziel, dass unsere Kinder eine gute und hochwertige Betreuung in unserer Stadt erhalten. Wir sind derzeit in keiner einfachen Situation. Aber wir sind mit voller Kraft daran, dieses zu ändern. Lassen Sie uns diesen konstruktiven Dialog fortsetzen“, so Dirk Grunert abschließend.

Quelle: Stadt Mannheim

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