Verteidigungsministerium stoppt Konversionspläne – Schwetzingen ebenfalls betroffen
Das Bundesverteidigungsministerium hat die laufende Umwandlung ehemals militärisch genutzter Flächen in zivile Nutzungen vorerst gestoppt. Grund für die Entscheidung ist der steigende Bedarf an Standorten im Zuge der geplanten Vergrößerung der Streitkräfte. Wie das Ministerium mitteilte, werden derzeit sämtliche bestehenden Vereinbarungen und Projekte überprüft. Auch die Stadt Schwetzingen ist von dieser Entscheidung betroffen. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bestätigte auf Nachfrage der Stadtverwaltung, dass die Verhandlungen zur Nachnutzung der dortigen Kasernenflächen pausieren.
Über die Dauer der Prüfungen könne derzeit keine Aussage getroffen werden, hieß es weiter. Für die Stadt Schwetzingen bedeutet dies einen vorläufigen Stillstand bei einem Projekt, das in den vergangenen Jahren mit viel Aufwand vorangetrieben wurde. Oberbürgermeister Matthias Steffan zeigte Verständnis für die Entscheidung, äußerte jedoch auch Enttäuschung über den Stopp. „Wir respektieren die Entscheidung des Bundes im Hinblick auf die aktuelle Lage in Europa, sind aber auch enttäuscht, weil wir in den letzten Jahren viel Energie in den Prozess gesteckt hatten“, so Steffan. Man hoffe, die Gespräche zu einem späteren Zeitpunkt fortsetzen zu können.
Die Stadt hatte seit 2021 gemeinsam mit der BImA und dem Land Baden-Württemberg an einem Konzept zur zivilen Nachnutzung der Kasernen gearbeitet. In einem Letter of Intent von 2023 wurden bereits konkrete Vorstellungen für eine zukünftige Entwicklung festgehalten. Bis 2025 wurden in enger Kooperation auch die städtebaulichen Rahmenbedingungen ausgearbeitet. Neben der fortlaufenden Nutzung einzelner Gebäude als Landeserstaufnahme für Flüchtlinge war vorgesehen, im oberen und hinteren Bereich des Geländes rund 17 Hektar für wirtschaftliche Ansiedlungen zu erschließen.
Als nächste Schritte waren ursprünglich die Ausübung des kommunalen Erstzugriffs sowie die Bewertung der Grundstücke geplant, um anschließend das Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Mit der Entscheidung des Verteidigungsministeriums liegt das Projekt nun jedoch auf Eis. Wann der Bund seine Prüfungen abschließt und ob die Flächen künftig wieder für zivile Zwecke zur Verfügung stehen, ist offen. Die Stadt Schwetzingen will den Kontakt zur BImA und zum Bund jedoch aufrechterhalten, um bei einer möglichen Freigabe schnell handlungsfähig zu sein.
