Ausschuss empfiehlt dem Weinheimer Gemeinderat, dem Verfahrensvorschlag der Stadtverwaltung zuzustimmen
Symbolfoto: Buchner
Weinheim. Die Große Kreisstadt Weinheim will die Zukunft nicht sich selbst überlassen. In der Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am Mittwoch hat der Gemeinderatsausschuss für Technik, Umwelt und Stadtplanung erste Weichen gestellt für eine richtungsweisende Zukunftskonferenz unter größtmöglicher Beteiligung der Bürgerschaft.
Eine solche Bürgerbeteiligung gehörte zu den wichtigsten Anliegen von OB Manuel Just schon während seines Wahlkampfes. Das betonte der Rathauschef auch eingangs der Sitzung. „Ich habe schnell registriert“, beschrieb Just, „dass es in dieser Stadt ganz unterschiedliche Vorstellungen zum Beispiel über den künftigen Flächenverbrauch, aber auch über die Sportinfrastruktur und die Themen der Mobilität gibt“.
Die Zukunftswerkstatt sollte für alle offen sein, erklärte der OB. „Jeder Bürger sollte die Möglichkeit haben, daran teilzunehmen.“ Zentrale Themen sollten sein: Stadtentwicklung, Wohnen und Arbeiten, Freiraumgestaltung, Mobilität, Klima- und Umweltschutz.
Die Zukunftskonferenz soll Leitlinien für die zukünftige Entwicklung Weinheims sowie einen städtebaulichen Rahmenplan erarbeiten. Gegenstand der Überlegungen soll die Gesamtstadt samt der Ortsteile sein, inhaltlich geht es um die Stadtentwicklung im Gesamten. In den Prozess sollen alle Bevölkerungsgruppen eingebunden werden. Als Ergebnis sollen bereits konkrete konzeptionelle Zielstellungen und ein städtebaulicher Rahmenplan entstehen.
Die Stadtverwaltung hat Leitbilder, Rahmenpläne, Entwicklungskonzepte und ähnliche Prozesse in anderen Städten analysiert, um für die in Weinheim geplante Zukunftswerkstatt eine bewährte, zielführende und möglichst passgenaue Vorgehensweise zu finden. Die betrachteten Beispiele stammen aus ganz Deutschland und betreffen Städte unterschiedlicher Größe und Siedlungsstruktur.
Die Zukunftskonferenz soll von einer externen Agentur moderiert und begleitet werden. Dabei sind im Moment folgende Schritte vorgesehen:
Bei einer so genannten Ausstellung zur Ausgangslage sollen grundlegende Informationen für alle Beteiligten zusammengetragen werden und zu Beginn der Zukunftswerkstatt zur Verfügung stehen. Der Zugang sollte möglichst niederschwellig erfolgen und zugleich zur Beteiligung animieren.
Eine Auftaktveranstaltung könnte dazu dienen, erste Erkenntnisse aus den Ausstellungen zu präsentieren und einen Impuls von externen Experten zu erhalten, welche Fragen und Szenarien Gegenstand der weiteren Auseinandersetzung sein könnten. Im Anschluss sollten in einem moderierten Prozess Leitfragen oder Themenfelder ermittelt werden, die in nachfolgenden Schritten vertiefend behandelt werden.
Vorgeschlagen wird eine Phase mit Themengruppen. Parallel soll es ein moderiertes Online-Forum geben. Damit haben alle
Bürger die Möglichkeit, sich in den laufenden Prozess einzubringen,
Danach sollen in einer Veranstaltung die (Zwischen-)Ergebnisse einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die im öffentlichen Forum vorgestellten und diskutierten Zwischenergebnisse könnten, bevor sie in einen ersten Konzeptentwurf gegossen werden, durch zufällig zusammengesetzte Arbeitsgruppen betrachtet und kommentiert werden. Die abschließende Beschlussfassung obliegt dann wieder alleine dem Gemeinderat.
Nach der Vorberatung im Ausschuss soll der Gemeinderat am 9. Oktober eine endgültige Entscheidung treffen, so dass umgehend mit der Beauftragung eines Büros begonnen werden kann.
