Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Die Geschwindigkeit bei der Beantragung der Breitbandfördermittel ist so hoch wie nie zuvor. Die weißen Flecken verschwinden von der Landkarte.“
„Der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein ganz wichtiger Punkt unserer Digitalisierungsstrategie. Und das Förderprogramm des Landes wird von den Kommunen hervorragend angenommen. Die Geschwindigkeit, mit der unsere Breitbandfördermittel beantragt werden, ist so hoch wie nie zuvor. Deshalb kommen wir beim flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets sehr gut voran – die weißen Flecken auf unserer Landkarte verschwinden immer mehr. Gemeinsam mit unseren Kommunen stärken wir damit die Zukunftschancen der Menschen und der Unternehmen im ganzen Land“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Freitag, 20. März 2020, in Stuttgart.
Bewilligt wurden in dieser Vergaberunde 82 Förderanträge mit einem Volumen von 42,5 Millionen Euro. Damit wurden zu Beginn des Jahres 2020 bereits insgesamt 136 Millionen Euro gewährt – mehr als sonst in einem ganzen Jahr bewilligt wurde. Dieses Mal gingen Förderbescheide an 45 Antragsteller aus 23 Landkreisen. „Wie keine Regierung zuvor investieren wir in den Breitbandausbau und mit dem Doppelhaushalt 2020/21 haben wir die Breitbandmittel noch einmal deutlich aufgestockt. Allein in den Jahren 2020 und 2021 nehmen wir fast 650 Millionen Euro für den Breitbandausbau in die Hand. Nur deshalb ist diese hohe Fördersumme von bereits 136 Millionen Euro in 2020 möglich. Insgesamt haben wir seit 2016 bereits 2.141 Breitbandprojekte mit rund 580 Millionen Euro unterstützt“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.
Die höchste Fördersumme erhält die Stadt Wehr im Landkreis Waldshut mit rund 8,4 Millionen Euro. Sie erschließt damit fünf Gewerbegebiete und drei Schulen. Die zweithöchste Fördersumme geht an den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar mit etwa 5,0 Millionen Euro für insgesamt acht Projekte. Bei sieben der Ausbauprojekte wird die Kofinanzierung des Landes zur Bundesförderung in Anspruch genommen. Dabei fördert der Bund 50 Prozent der Kosten und das Land legt noch einmal 40 Prozent obendrauf. Dieses Fördermodell hat sich schnell als Turbo für den Breitbandausbau im Land erwiesen. Die baden-württembergischen Kommunen stellen mittlerweile die meisten Anträge auf Bundesförderung und holen damit das Geld aus Berlin nach Baden-Württemberg.
„Neben der Unterstützung der örtlichen Wirtschaft werden immer mehr Schulen an das schnelle Internet angeschlossen. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Stärkung des Innovationsstandortes Baden-Württemberg, gerade auch in den ländlichen Gebieten“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. „Die Breitbandversorgung im Land verbessert sich immer mehr. Daran werden wir weiter mit voller Kraft arbeiten, bis wir unser Ziel erreicht haben: flächendeckend gigabitfähige Netze in Baden-Württemberg.“
Die Zahl der Haushalte und gewerblichen Nutzer, die mit schnellem Internet versorgt sind, ist in Baden-Württemberg 2019 weiter gestiegen. Rund 90 Prozent aller Haushalte verfügen inzwischen über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s. Das sind rund sieben Prozentpunkte mehr als im Vorjahr und rund 20 Prozentpunkte mehr im Vergleich noch zu Anfang 2016. Bei den Anschlüssen mit mindestens 100 Mbit/s konnte die Versorgung im Land sogar um mehr als 15 Prozentpunkte zu Mitte 2018 gesteigert werden und liegt nun bei rund 83 Prozent der Haushalte.
