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Im zweiten Monitoring-Bericht zur Bürgerbeteiligung in Mannheim zieht die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung des Fachbereichs Demokratie und Strategie ein Fazit aus der Bürgerbeteiligung zwischen dem 1. Juli 2020 und dem 30. Juni 2021. Bei mehr als zwei Drittel aller insgesamt 125 städtischen Vorhaben aus den Vorhabenlisten wurde die Bürgerschaft beteiligt.
„Die Bürgerbeteiligung fand pandemiebedingt unter erschwerten und neuen Bedingungen statt“, sagt Oberbürgermeister Dr. Kurz. „Umso mehr freue ich mich, dass der Dialog der städtischen Fachbereiche mit der Bevölkerung noch intensiviert werden konnte.“
Dies gelang durch eine Kombination von neuen Online- und Vor-Ort-Formaten. Insbesondere das Beteiligungsportal www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de wurde durch die Pandemie noch intensiver genutzt. 17.589 Besucher*innen, 28 Dialogräume (also Projektseiten mit den jeweiligen Beteiligungsmöglichkeiten und Informationen) und neun Onlinedialoge mit bis zu 144 Teilnehmenden sorgten für die positive Entwicklung des Beteiligungsportals.
Die Vorhaben mit Bürgerbeteiligung bildeten inhaltlich die Bandbreite der Strategischen Ziele ab (beispielsweise Ziel 6 „Mannheim ist eine klimagerechte Stadt“ beim Klimaschutz-Aktionsplan 2030 oder Ziel 2 „Mannheim bietet eine vorbildliche urbane Lebensqualität“ beim Masterplan Mobilität).
Die große Bandbreite galt auch für die sehr unterschiedlichen Zielgruppen der Prozesse – von Kindern und Eltern bei der Spielplatzgestaltung über die queere Community, von konkreten Stadtteilbezügen wie beim Pfalzplatzbunker und dem Kultur- und Sportzentrum mit Freiwilliger Feuerwehr Wallstadt bis zum gesamtstädtischen Projekt Handlungskonzept Inklusion und Barrierefreiheit. Über Online-Angebote ist es gelungen, digital-affine Bürger*innen zu aktivieren. Auch die Altersstruktur, die Bildungsabschlüsse und Nationalitäten sind in den Beteiligungsprozessen sehr divers.
Ebenfalls gibt es eine breite Verteilung auf die Mannheimer Stadtbezirke und Stadtteile. So konnten neben den gesamtstädtischen Dialogen in acht von 17 Stadtbezirken, von der Schönau bis Rheinau, Beteiligungsprozesse durchgeführt werden.
Der Monitoring- Bericht steht auf dem Beteiligungsportal zur Verfügung unter www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de/regelwerk.
Wer sich auf dem Beteiligungsportal für den Newsletter einträgt, wird regelmäßig über aktuelle Termine und Entwicklungen in den Mannheimer Beteiligungsprozessen informiert. Interessierte Bürger*innen können Fragen und Anregungen unter der E-Mail-Adresse [email protected] an die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung richten.
Zum Hintergrund
Bürgerbeteiligung spielt in Mannheim eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der Stadt und zur Stärkung der Demokratie. Die Einbeziehung der Bürgerschaft ist Teil der Gemeindeordnung und im Leitbild Mannheim 2030 verankert. Grundlage für die informellen, also freiwilligen, Beteiligungsprozesse ist das vom Gemeinderat im Frühjahr 2019 beschlossene Regelwerk Bürgerbeteiligung.
